Bürger/innen für Rheinstetten
Die parteiunabhängige Vereinigung im Gemeinderat
Menschennahe Kommunalpolitik mit uns
Die Bürger/innen für Rheinstetten treffen sich Montag, den 09.02.2025
ab 18 Uhr im Bürger- und Kulturhaus, Marktplatz 1 in Mörsch (Eingang, seitlich der öffentlichen Toilettenanlage!), um sich mit weiteren Themen der Rheinstettener Kommunalpolitik auseinander zu setzen. Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich eingeladen.
aktuelle Informationen
„mehr Grün in Rheinstetten“
Erstaunliches ist seit einigen Wochen von der cdu-Fraktion Rheinstetten zu
vermelden. Sie setzt sich seit Neuestem für mehr Grün in der Stadt ein und bedauert in diesem Zusammenhang das Scheitern ihres Antrages, den Rückbau privater unzulässiger Schottergärten mit Geldern aus dem Stadthaushalt teilweise zu finanzieren. Leider erging es der cdu-Fraktion dabei ähnlich wie der BfR, deren Antrag zum Haushalt 2026, eine zu Parkzwecken befestigte Fläche seitlich der Daimler-Benz-Straße zu entsiegeln, ebenfalls nicht angenommen wurde. Diese Fläche befindet sich auf einer der Stadt gehörenden Grünfläche, die nach Auskunft des Baurechtsamtes (liegt schriftlich vor!) eigentlich nicht befestigt werden darf. Die cdu-Fraktion ließ zusammen mit Unterstützung anderer Fraktionen diesen Antrag scheitern, obwohl sie zusammen mit der BfR damit für mehr Grün in Rheinstetten hätte sorgen können. Im Vorfeld konnte bisher ein weiterer Antrag der BfR, den naturschädlichen Einsatz von Laubsaugern und Laubbläsern im Stadtgebiet zu begrenzen, nicht vorangebracht werden. Offensichtlich ist dies in den Fraktionen von spd, ulr und Bündnis90/Die Grünen kein unterstützenwertes Anliegen.
Nichtsdestotrotz werden sich die BfR gemäß ihren Wahlaussagen weiterhin für die Erhaltung unserer natürlichen Lebensgrundlagen einsetzen und z. B. im Rahmen demokratischer Mitwirkungsmöglichkeiten großem Flächenverbrauch und zu billigem Flächenverkauf an Investoren entgegenwirken.
Was die Schottergärten oder auch die (LKW-)Parksituation im Bereich Daimler-Benz- Straße und Draisstraße angeht, ist es hauptsächlich die Verantwortung des Herrn Oberbürgermeisters und seiner Verwaltung, dafür zu sorgen, dass einfach gesetzliche Regelungen eingehalten werden.
Die BÜRGER/INNEN für RHEINSTETTEN werden von Otto Deck im Gemeinderat vertreten.
Kontakt: info (bei) buerger-fuer-rheinstetten.de
Otto.Deck (bei) gemeinderat-rheinstetten.de (Tel. 07242 5633)
Inklusives Stadterlebnis
Am 11. Juni war ich mit einem Rollstuhlfahrer unterwegs in der Pfalzstraße, Friedhof -, Forchheimer - und Badener Straße. Die Gehwege der Forchheimer Straße waren beidseitig zugeparkt; kein Durchkommen mit Rollstuhl möglich! Wir mussten uns auf der Fahrbahn bewegen und konnten da leider keine Rücksicht auf die armen Autofahrer nehmen - tut uns echt leid. Auf der Badener Straße (nicht nur dort) ist der Gehweg zur Fahrbahn abschüssig und wellig längs der Laufrichtung. Ich habe den Rollstuhl geschoben und kam mir vor wie auf hoher See bei Wellengang.
Förter, torkelnd
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