Bürger/innen für Rheinstetten
Die parteiunabhängige Vereinigung im Gemeinderat
Menschennahe Kommunalpolitik mit uns
Die Bürger/innen für Rheinstetten treffen sich Montag, den 09.02.2025
ab 18 Uhr im Bürger- und Kulturhaus, Marktplatz 1 in Mörsch (Treffpunkt bis zur Klärung der Raumfrage beim Eingang!), um sich mit weiteren Themen der Rheinstettener Kommunalpolitik auseinander zu setzen. Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich eingeladen.
aktuelle Informationen
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Gemeinderat Otto Deck bringt folgenden Antrag den anderen Gemeinderäten
vorab zu Kenntnis!"
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Betreff Sitzung des Gemeinderats am xx.xx.2026
Antrag zum xxxxxx – Verkauf von Gewerbegrundstücken
Die Bürger/-innen für Rheinstetten beantragen:
Die Durchführung einer Ausschreibung um für die Flurstücke xxxx/xx mit ca. xx.000 qm, xxxx-xxxx mit ca. xx.000 qm und xxxx mit ca. x.000 qm jeweils eine geeignete zur Stadt Rheinstetten passende Nutzung zu finden.
Die Verwaltung wird vom Gemeinderat beauftragt hierzu geeignete
Ausschreibungsunterlagen zu erstellen und zur Beschlussfassung dem Gemeinderat vorzulegen.
In den Ausschreibungsunterlagen werden die Erwartungen der Stadt Rheinstetten formuliert. Ziel ist, langfristig den größtmöglichen Nutzen für die Stadt Rheinstetten und deren Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. Wichtige Punkte und Themen sind dabei: Einnahmen der Stadt aus Verkauf oder laufende Erbbaupacht, möglichst dauerhafte und hohe Einnahmen aus der Gewerbesteuer, eine möglichst große Anzahl hochwertiger und sicherer Arbeitsplätze, ein schlüssiges und nachhaltiges Unternehmenskonzept, eine möglichst nachhaltige, umwelt- und klimaverträgliche Bauweise der notwendigen betrieblichen Einrichtungen und weitere noch
festzulegend Anforderungen.
Die in der Ausschreibung gemachten Angaben werden von einer unabhängigen und fachlich geeigneten Stelle/Einrichtung bewertet und bestätigt.
Begründung:
Wir leben in einer Marktwirtschaft, d. h. es wird angestrebt, dass sich das beste Angebot zum Nutzen und Wohle der Gemeinschaft durchsetzt. In der Regel kann die beste Lösung über eine Ausschreibung, die alle in Frage kommenden Interessenten anspricht gefunden werden. Die Stadt Rheinstetten ist darüber hinaus dazu verpflichtet im Interesse ihrer Bürgerinnen und Bürger den größtmöglichen Nutzen aus ihren Ressourcen zu erzielen und gleichzeitig in fairer Weise alle in Frage kommenden Interessenten zu berücksichtigen.
Nach dem derzeit geplanten Vorgehen
ist dies nicht gegeben und gewährleistet.
Die BÜRGER/INNEN für RHEINSTETTEN werden von Otto Deck im Gemeinderat vertreten.
Kontakt: info (bei) buerger-fuer-rheinstetten.de
Otto.Deck (bei) gemeinderat-rheinstetten.de (Tel. 07242 5633)
Inklusives Stadterlebnis
Am 11. Juni war ich mit einem Rollstuhlfahrer unterwegs in der Pfalzstraße, Friedhof -, Forchheimer - und Badener Straße. Die Gehwege der Forchheimer Straße waren beidseitig zugeparkt; kein Durchkommen mit Rollstuhl möglich! Wir mussten uns auf der Fahrbahn bewegen und konnten da leider keine Rücksicht auf die armen Autofahrer nehmen - tut uns echt leid. Auf der Badener Straße (nicht nur dort) ist der Gehweg zur Fahrbahn abschüssig und wellig längs der Laufrichtung. Ich habe den Rollstuhl geschoben und kam mir vor wie auf hoher See bei Wellengang.
Förter, torkelnd
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